Refugees Law Clinic Chios

Spendenaufruf für das Projekt: Refugees Law Clinic ChiosCHIOS Law Clinic

Auf der griechischen Insel Chios sind derzeit rund 3.000 geflüchtete Menschen. Viele der Schutzsuchenden haben nur ungenügende Informationen zu ihren Rechten und Handlungsmöglichkeiten und müssen zudem befürchten nach dem EU-Türkei-Deal in die Türkei abgeschoben zu werden.

Seit Mai 2016 gibt es eine Refugee Law Clinic, die von deutschen Studierenden und Jurist*innen betreut wird. Dort wird den Schutzsuchenden eine kostenlose, rechtliche Unterstützung angeboten sowie aktuelle Informationen zum Asylverfahren und zur Familienzusammenführung in Deutschland weitergegeben.
Die Nachfrage ist groß, aber um das Projekt fortführen zu können, ist das Team der Refugees Law Clinic dringend auf Spenden angewiesen!

Spendenkonto:

zusammenschluss bayrischer bildungsinitiativen e.V.
Bank für Sozialwirtschaft München BIC BFSWDE33MUE  IBAN DE95700205000008832203

Die Refugees Law Clinic Chios ist ein Projekt ohne Rechtsform. Zum Glück konnte mit dem Münchner Verein zbb e.V. ein Partner gefunden werden, der Erfahrung in der Abwicklung von Auslandsprojekten hat und als gemeinnützig eingetragener Verein berechtigt ist Spendenquittungen auszustellen. Bei Spenden über 200,- Euro teilen Sie dem zbb e.V. bitte Ihre Anschrift mit, um eine gesonderte Spendenquittung für das Finanzamt zu erhalten.

Ausführliche Projektbeschreibung Stand: 28.06.2016

I. Die Situation auf Chios

Chios ist eine der Inseln in der Ostägäis, in denen der EU-Türkei-Deal umgesetzt wird. Ziel ist es ausweislich einer Erklärung der EU-Kommission, alle nach dem 20. März über die Türkei in Griechenland einreisenden  Drittstaatsangehörigen dorthin zurückzuführen. Dem stehen allerdings sowohl die Regelungen des EU-Asylrechts, als auch des griechischen Rechts entgegen (siehe dazu: http://www.juwiss.de/47-2016/ ).

Auf Chios sind derzeit ca. 3000 Schutzsuchende. Die Kapazität des offiziellen EU-Hotspots Vial ist allerdings nur für ca. 1100 Menschen ausgelegt. Es sind nur sehr wenige Mitarbeiter*innen der griechischen Asylbehörde und des European Asylum Support Office vor Ort. Die Geflüchteten sollen auch nach dem griechischen Asylrecht immer Zugang zu rechtlicher Beratung erhalten.

Faktisch gibt es aber nur eine Anwältin auf der Insel Chios, die im Asylrecht beraten kann. Es ist ihr quasi unmöglich gleichzeitig 3000 Menschen adäquat zu unterstützen. Diese grundlegenden rechtlichen Ansprüche der Schutzsuchenden werden daher nicht gewährt. Es herrscht Informationslosigkeit über das Verfahren.

Anders als auf der Insel Lesbos gibt es auf Chios noch keine NGO, die sich damit beschäftigt, den Geflüchteten Informationen zu den Verfahren im Rahmen des EU-Türkei Deals zukommen zu lassen. Zwar sind größere NGOs vor Ort tätig, ihr Schwerpunkt liegt jedoch meist auf der humanitären Versorgung der Geflüchteten.

Es besteht daher ein sehr großer Bedarf daran, die Geflüchteten längerfristig mit rechtlichen Informationen zu Versorgen. Um Rechte der Schutzsuchenden vor Ort zu sichern ist es dringend notwendig, sie bspw. großflächig auf die Interviews vorzubereiten oder Familienzusammenführungsfälle zu unterstützen.

2. Die Refugee Law Clinics auf ChiosCHIOS

In Deutschland gibt es ein dezentrales Netzwerk der Refugee Law Clinics. Die Mitglieder sind (angehende) Akademiker*innen mit fundierten Kenntnissen im nationalen und europäischen Asylrecht. Von Mai bis Ende Juni war ein erstes Team von Student*innen und Volljurist*innen im Rahmen eines Pilotprojektes auf der Insel Chios, um mit der Beratungs- und Bildungsarbeit zu beginnen und Kontakte zu anderen Organisationen und Freiwilligenteams aufzubauen.Ab August sollen Mitglieder verschiedener Refugee Law Clinics, die bereits auf Chios waren, dauerhaft zur Information über bzw. Betreuung der dortigen Asylverfahren sowie der Familienzusammenführungsfälle vor Ort sein. Dies soll jedoch, um die Qualität der gegebenen Informationen zu sichern, mit einer professionalisierten Struktur geschehen.

3. Konkretes Vorgehen und finanzieller Aufwand

Es soll jeweils ein*e Langzeit-Freiweillige*r vor Ort sein – mindestens mit Erstem, bestenfalls mit Zweitem  Staatsexamen. Dies ermöglicht den Aufbau von dauerhaften Kontakten vor Ort, einen möglichst zeiteffizienten Einsatz der Freiwilligen sowie deren fachlich, fundierte Anleitung. Um einen mehrmonatigen Aufenthalt für eine Person zu ermöglichen, soll diese eine Aufwandsentschädigung erhalten.

Zusätzlich sollen jeweils 3-4 Freiwillige für jeweils mindestens 2 Wochen vor Ort sein. Ihnen sollen Flug und Unterkunft gezahlt werden. Unterstützt wird das Team vor Ort von einem Team in Deutschland. Sie nehmen, bspw. für Familienzusammenführungsfälle, Kontakt zu Anwälten auf, führen Recherchen durch und kommunizieren die Zustände auf Chios über möglichst viele Kanäle.

Vor Ort erfüllt das Team der Refugees Law Clinic folgende Aufgaben:

  1. Information zur Familienzusammenführung nach Deutschland (inkl. Kontaktaufnahme mit AnwältInnen/BeraterInnen der Verwandten in Deutschland und Absprache)
  1. Anhörungsvorbereitung incl. Aufklärung über das Widerspruchsverfahren
  1. Aufnahme der Ablehnungen zur Weiterleitung an eine*n griechische*n Anwält*in

Um die wichtigsten Kosten zu decken, sind 5.000-6.000 € monatlich erforderlich. Dies ist für die Struktur, die wir aufbauen und die vergleichbar ist mit der Arbeit professioneller NGO`s vor Ort, kein hoher Betrag.

  1. Spenden

Zur Fortführung des Projekts sind wir dringend auf Spenden angewiesen!

Die Refugees Law Clinic Chios ist kein Verein. Zum Glück konnte mit dem Münchner Verein zbb e.V. ein Partner gefunden, der Erfahrung in der Abwicklung von Auslandsprojekten hat und als gemeinnützig eingetragener Verein berechtigt ist Spendenquittungen auszustellen. Bei Spenden über 200,- Euro teilen Sie dem zbb e.V. bitte Ihre Anschrift mit, um eine gesonderte Spendenquittung für das Finanzamt zu erhalten.

Vielen Dank an alle Unterstützer*innen!

Spendenkonto:

zusammenschluss bayrischer bildungsinitiativen e.V. Bank für Sozialwirtschaft München  BIC BFSWDE33MUE IBAN DE95700205000008832203  Verwendungszweck: LEGAL INFO POINT CHIOS

Kontakt Projektkoordination: Maximilian Oehl, E-Mail oehl@lawcliniccologne.com
Kontakt zbb e.V.: Fritz Letsch, E-Mail fritz@joker.netz.de

Weitere Infos folgen in Kürze. Aktuelles zu diesem und anderen Projekten auf Chios finden Sie auch unter: aktuelles siehe auch: www.facebook.com/groups/421759534684819

Du darfst mich gern verfolgen ... Also on: